FDP LV Net

Bei der Vollversammlung des LV Net vom 10.-23. April 2010 fanden neben der Antragsberatung auch Vorstandswahlen statt. Der neue Vorsitzende des Verbandes ist Manuel Höferlin MdB. Als Stellvertreter wurden Gregor von Rosen und Matthias Steppuhn ebenso bestätigt wie Rolf Marter als Datenschatzmeister und John Endres als Schatzmeister.

Der Vorstand bedankt sich für das Vertrauen und freut sich auf Zusammenarbeit und die konstruktive Mitarbeit der LV Net-Mitglieder in den kommenden zwei Jahren.

Der FDP LV Net ist der Internet-Landesverband der FDP: Hier können Liberale von überall auf der Welt zu jeder Zeit mitdiskutieren, sich für liberale Politik einsetzen und Parteiarbeit in einer neuen Form gestalten.

Viele Bürgerinnen und Bürger wollen sich einbringen und für ihre Ideen und Anregungen engagiert eintreten. Doch hohe berufliche Mobilität, lange oder ungewöhnliche Arbeitszeiten, Auslandsaufenthalte, Familiengründung, Behinderung oder Immobilität im Alter machen politisches Engagement für manche Menschen schwierig. Die FDP hat den FDP LV Net gegründet, um diesen Menschen einen Ort zu bieten, an dem sie teilhaben können an politischen Entscheidungsprozessen.

Über das Internet bieten sich neue Chancen für die Parteiarbeit. Mitarbeit ist jederzeit von jedem Ort der Welt möglich: vom Büro in New York, von zuhause in Berlin, von unterwegs in der Toscana. Die Politik kann nicht auf die guten Ideen der Menschen verzichten, die nicht an der traditionellen Parteiarbeit teilnehmen können. Daher ist der Internet-Landesverband ein Weg zu mehr Demokratie.

Viel Vergnügen auf unserer Website.

Der Vorstand des FDP LV Net

FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".

Sie geben den Bürgern ein Gehör: Die Liberalen schnitten bei der Bilanz über das Antwortverhalten von Bundestagsmitgliedern auf ?abgeordnetenwatch.de? überdurchschnittlich ab. 26 FDP-Politiker haben in den ersten Regierungsmonaten auf alle Anfragen aus der Bevölkerung ausnahmslos geantwortet. In den Top-Ten stehen gleich vier Gelbe: Volker Wissing, Daniel Bahr, Sebastian Blumenthal und Florian Bernschneider.

Die Kürzung des Wohngelds ist vom Tisch. Der Vorschlag des Bundesbauministers Ramsauer, angesichts des Sparkurses der Bundesregierung das Wohngeld zu kürzen, wurde auf Druck der FDP zurückgezogen. FDP-Politikerin Petra Müller freut sich über diesen Erfolg. Sie betont: "Die Belange der Schwächsten in der Gesellschaft werden wir auch weiter bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen im Blick behalten."

Die Erholung am Arbeitsmarkt geht weiter. Im Juli 2010 waren rund 271.000 Menschen weniger ohne Arbeit als im Vorjahr. "Konjunkturelle Erholung und bessere Lage am Arbeitsmarkt beflügeln sich gegenseitig", freut sich Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Er ist zuversichtlich, dass zum Jahresende sogar die Drei-Millionen-Marke unterschritten werden kann. Aktuell sind noch 3,19 Millionen Menschen in Deutschland ohne Arbeit.

Bei seinem zweiten Türkei-Besuch hat Außenminister Westerwelle die Bedeutung der Türkei als strategischer Partner Deutschlands und der EU betont. Er lobte besonders die Vermittlerrolle des Bosporus-Staates im Nahost-Konflikt und im Streit um das iranische Atomprogramm. "Die Richtung der Türkei ist Europa", sagte Westerwelle nach seinem Treffen mit Amtskollegen Davutoglu in Istanbul. Anschließend reiste er zu Gesprächen mit Ministerpräsident Erdogan nach Ankara.

Zum ersten Mal nach einer knapp zweijährigen Pause hat am Mittwoch in Berlin wieder der Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog stattgefunden. Der Menschenrechtsbeauftragte des Bundestages, Markus Löning (FDP), zeigte sich erfreut darüber, dass bei dem Treffen ein Dialog auf Augenhöhe geführt wurde. Über das Ziel sei man sich einig. Nur was die Zeitachse angehe gebe es eindeutig noch Differenzen, erklärte Löning zur Diskussion um die Abschaffung der Todesstrafe.

Freiheit, Datenschutz, Wettbewerb, Kriminalitätsbekämpfung und Bürgerpartizipation ? das sind die Grundpfeiler liberaler Netzpolitik. Diese wurden nun im Rahmen der Serie "Parteien im Netz" vom Internetportal ?politik-digital.de? genauer unter die Lupe genommen. Das Fazit: Die FDP kann sich klar internetaffin nennen.